Flugblatt Planungsbegleitendes Forum SüdOstLink – Öffentlichkeitsbeteiligung?

Flugblatt AKI aarhus-konvention-initiative zu Planungsbegleitendes Forum SüdOstLink

Planungsbegleitendes Forum SüdOstLink – Öffentlichkeitsbeteiligung?
Sehr geehrte Teilnehmer des planungsbegleitenden Forums SüdOstLink vom Juli 2016!
Sicherlich stellen sich Ihnen die gleichen Fragen zu dieser Art der Beteiligung wie auch uns.

Um welche Art der Veranstaltung handelt es sich?Welche Funktion, welche rechtliche Grundlage hat ein planungsbegleitendes Forum?
Wer hat Zugang zu diesem Forum?
Wie öffentlich ist dieses Forum?
Gibt es nur ein Treffen oder noch andere entlang der Trasse?
Wie regelmäßig werden diese Treffen fortgeführt?
Ist das ein geschlossener Kreis?
Bleiben aus diesem Forum sehr viele BürgerInnen bewusst ausgegrenzt?
Hat es mit einer Öffentlichkeitsbeteiligung, die öffentlich und transparent und gleichberechtigt
nach geltendem Recht durchgeführt wird, etwas zu tun?
Welche Wirkung hat ein Treffen hinter verschlossenen Türen auf die BürgerInnen?
Ist dieses Forum Teil einer Taktik die Trassengegner auseinanderzudividieren?
Welchen Zweck erfüllt es?

Wir – die Aarhus Konvention Initiative – gaben zur Novellierung des Umweltrechtsbehelfsgesetzes bei unserer Anwältin Dr. Roda Verheyen eine Stellungnahme in Auftrag. Diese kommt zu dem Schluss, dass die Stromtrassen, hier die HGÜ SüdOst, völker- und europarechtswidrig geplant wurden.Es scheint so, dass kein Interesse besteht, diese unkorrekte rechtliche Lage vor der Planung zu korrigieren.

Auf der Rückseite dieses Blattes finden Sie diese Stellungnahme auszugsweise und nochmal den dazugehörigen Web-Link zum kompletten Dokument.

http://aarhus-konvention-initiative.de/aarhus-stellungnahme-umweltrechtsbehelfsgesetz/
Aarhus-Konvention-Initiative — www.aarhus-konvention-initiative.de
Brigitte Artmann Aarhus Konvention IBAN: DE48780500000222354185 BIC: BYLADEM1HOF
Treuhandkonto Aarhus-Beschwerde IBAN DE58 2008 0000 0404 6444 01BIC: DRESDEFF200
V.i.S.d.P.: Hilde Lindner-Hausner, Mühlberg 12, 92702 Kohlberg – lindner-hausner@aarhus-konvention-initiative.de

Weiter auf Blatt 2 des Flugblattes.