Fracking- Studie und Petition

Neue Rechtsstudie über Fracking – Die Vereinbarkeit der rechtlichen Rahmenbedingungen Deutschlands für Fracking mit der Aarhus Konvention“

Download Studie Deutsch

(Falls die englische und deutsche Version voneinander abweichen sollten, gilt die englische Version als verbindlich.)

Download Studie Englisch

 

Fracking-Petition

Die Petition richtet sich an Bundesumweltministerin Schulze

STOPPEN SIE FRACKING!

Sehr geehrte Damen und Herren,
unsere neue Rechtsstudie über Fracking deckt gravierende Mängel auf!

Fordern Sie jetzt mit uns Bundesumweltministerin Schulze auf:
Bis die Rechtslage geklärt ist, muss jede Fracking-Tätigkeit sofort gestoppt werden.

Im Auftrag der Aarhus Konvention Initiative hat das ÖKOBÜRO Wien die Studie „Die Vereinbarkeit der rechtlichen Rahmenbedingungen Deutschlands für Fracking mit der Aarhus Konvention“ verfasst.

Die Rechtsstudie zeigt gravierende Fehler im deutschen Rechtssystem auf. Diese Fehler beginnen in den Raumordnungsplänen in Zusammenhang mit der unterirdischen Nutzung bei Fracking, sowie in der Beteiligung der Öffentlichkeit auf strategischer Ebene.

Die Studie kommt zu dem Schluss, dass das Landes–Raumordnungsprogramm Niedersachsen (LROP) oder andere Landesentwicklungspläne (LEP) erhebliche Schwierigkeiten mit dem in Deutschland verbindlich geltenden Völkerrecht der Aarhus Konvention aufweisen. Wesentliche Umweltaspekte im Zusammenhang mit der unterirdischen Nutzung bei Fracking wurden nicht berücksichtigt. Lizenzen und Entnahmegenehmigungen werden ohne Öffentlichkeitsbeteiligung erteilt.

Da Fracking eine äußerst gefährliche Tätigkeit ist, ist auf jeden Fall auch eine grenzüberschreitende Beteiligung sowie der Zugang zu Gerichten erforderlich.

Nichts hält die Bundesregierung als Vertragspartner der Konvention ab, der Studie sofort freiwillig im Fall von Gas- und Ölbohrungen, Kupfer-Leaching oder anderen derartigen unterirdischen Tätigkeiten nachzukommen.

Handeln Sie JETZT, Frau Schulze! Stoppen Sie Fracking!

Herzliche Grüße,

Hilde Lindner Hausner

Für die Aarhus Konvention Initiative und das Bündnis Abgefrackt